hpc: AGB

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen.


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1 Umfang und Geltungsbereich der AGB

Die Trading & Consulting 'H.P.C.' GmbH (in der Folge "hpc") bietet eine breite Palette von Dienstleistungen wie z.B.

  • Ausarbeitung von Informationskonzepten
  • Global- und Detailanalysen
  • Erstellung von Individualprogrammen
  • Lieferung von Bibliotheks-(Standard-) Programmen
  • Erwerb von Nutzungsberechtigungen f├╝r Softwareprodukte
  • Erwerb von Nutzungsbewilligungen
  • Mitwirkung bei Inbetriebnahme
  • Umstellungsunterst├╝tzung
  • Programmwartung
  • Erstellung von Programmtr├Ągern
  • andere individuelle Dienstleistungen.
Die nachstehenden Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (in der Folge auch "AGB") gelten f├╝r alle Dienstleistungen und Lieferungen, die hpc dem Auftraggeber gegen├╝ber erbringt.
Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur insoweit, als sich hpc diesen ausdr├╝cklich und schriftlich unterworfen hat.
Alle Auftr├Ąge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von hpc firmenm├Ą├čig gezeichnet werden und verpflichten nur in dem in der Auftragsbest├Ątigung angegebenen Umfang.
Angebote sind grunds├Ątzlich freibleibend.
Die AGB der hpc gelten auch f├╝r weitere Gesch├Ąfte zwischen den Vertragspartnern, selbst wenn bei k├╝nftigen Vertragsabschl├╝ssen nicht nochmals auf diese AGB ausdr├╝cklich Bezug genommen wird.
├änderungen der AGB k├Ânnen von hpc jederzeit vorgenommen werden und sind auch f├╝r bestehende Vertragsverh├Ąltnisse wirksam. hpc wird einen Auftraggeber ├╝ber eine ├änderung der bestehenden AGB w├Ąhrend der Laufzeit eines bestehenden Auftrages direkt und schriftlich informieren.
Die jeweils aktuelle Version der AGB wird von hpc auf www.hpc.at publiziert oder an den Vertragspartner schriftlich ├╝bermittelt.

2 Leistungsumfang

hpc verpflichtet sich, vertragsgegenst├Ąndliche Softwareprogramme entsprechend dem Leistungsumfang der jeweils vertraglich vereinbarten Supportklasse zu erstellen.Grundlage f├╝r die Erstellung von Individualprogrammen ist die schriftliche Leistungsbeschreibung, die der hpc gegen Kostenberechnung aufgrund der ihr vom Auftraggeber zur Verf├╝gung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet bzw. der Auftraggeber hpc direkt zur Verf├╝gung stellt. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollst├Ąndigkeit zu pr├╝fen, mit seinem Zustimmungsvermerk zu versehen und an hpc zu ├╝bermitteln. Sp├Ąter auftretende ├änderungsw├╝nsche des Auftraggebers k├Ânnen zu gesonderten Termin- und Preis├Ąnderungen, die hpc dem Auftraggeber in jedem Einzelfall rechtzeitig mitteilen wird, f├╝hren.Individuell erstellte Software- bzw. Programmadaptierungen bed├╝rfen, f├╝r das jeweils Betroffene, einer Programmabnahme sp├Ątestens vier Wochen ab Lieferung durch den Auftraggeber. Diese wird in einem Protokoll vom Auftraggeber best├Ątigt (Pr├╝fung auf Richtigkeit und Vollst├Ąndigkeit anhand der von hpc akzeptierten Leistungsbeschreibungen mittels zur Verf├╝gung gestellten Festdaten), wobei dieses Protokoll unverz├╝glich und innerhalb der Vier-Wochenfrist an hpc zu ├╝bermitteln ist (per Telefax oder E-Mail vorab ist ausreichend). L├Ąsst der Auftraggeber den Zeitraum von vier Wochen ohne Programmabnahme verstreichen, so gilt die gelieferte Software mit dem Enddatum des genannten Zeitraumes als abgenommen. Bei Einsatz der Software im Echtbetrieb durch den Auftraggeber gilt die Software jedenfalls als abgenommen.
Der Versand von Programmtr├Ągern, Dokumentationen und Leistungsbeschreibungen erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Dar├╝ber hinaus vom Auftraggeber gew├╝nschte Schulungen und Erkl├Ąrungen werden von hpc gesondert in Rechnung gestellt. Versicherungen erfolgen nur auf schriftlichen Wunsch und Kosten des Auftraggebers.
Die Durchf├╝hrung der vertragsgegenst├Ąndlichen Leistungen durch hpc erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, nach ihrer Wahl am Standort des Computersystems oder in den Gesch├Ąftsr├Ąumen der hpc innerhalb der normalen Arbeitszeit der hpc (Erf├╝llungsort). Erfolgt ausnahmsweise und auf ausdr├╝cklichen Wunsch des Auftraggebers eine Leistungserbringung au├čerhalb der normalen Arbeitszeit, werden die Mehrkosten gesondert in Rechnung gestellt. Die Auswahl des die vertragsgegenst├Ąndlichen Leistungen erbringenden Mitarbeiters obliegt hpc, die auch berechtigt ist, Subunternehmer zu beauftragen.
Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausf├╝hrung des Auftrages gem├Ą├č Leistungsbeschreibung tats├Ąchlich oder rechtlich unm├Âglich ist, ist hpc verpflichtet, dies dem Auftraggeber sofort anzuzeigen. ├ändert der Auftraggeber die Leistungsbeschreibung nicht dahingehend bzw. schafft der Auftraggeber nicht die Voraussetzungen, die eine Ausf├╝hrung der Leistungsbeschreibung erm├Âglichen, ist hpc berechtigt, die Ausf├╝hrung abzulehnen.
Ist die Unm├Âglichkeit der Ausf├╝hrung die Folge eines Vers├Ąumnisses des Auftraggebers oder einer nachtr├Ąglichen ├änderung der Leistungsbeschreibung durch den Auftraggeber, ist hpc berechtigt, vom Vertrag zur├╝ckzutreten. Die bis dahin f├╝r die T├Ątigkeit der hpc angelaufenen Kosten und Spesen sowie allf├Ąllige Abbaukosten sind vom Auftraggeber zur G├Ąnze innerhalb von vierzehn Tagen ab Fakturenerhalt zu ersetzen.

3 Urheberrecht und Nutzung

Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (Programme, Dokumentation, Studien, etc.) stehen hpc, ihren allf├Ąlligen Rechtsnachfolgern bzw. deren Lizenzgebern zu. Der Auftraggeber erh├Ąlt lediglich das Recht, die Software nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts ausschlie├člich zu eigenen Zwecken, nur f├╝r die im Vertrag spezifizierte Hardware und im Ausma├č der erworbenen Anzahl an Lizenzen f├╝r die gleichzeitige Nutzung auf mehreren Arbeitspl├Ątzen zu verwenden. Durch den Vertrag wird lediglich eine Werknutzungsbewilligung erworben.Eine Verbreitung durch den Auftraggeber ist gem├Ą├č Urheberrechtsgesetz ausgeschlossen. Durch die Mitwirkung des Auftraggebers bei der Herstellung der Software erwirbt der Auftraggeber keine ├╝ber die im gegenst├Ąndlichen Vertrag festgelegte Nutzung hinausgehende Rechte.Die Anfertigung von Kopien f├╝r Archiv- und Datensicherungszwecke ist dem Auftraggeber unter der Bedingung gestattet, dass in der Software kein ausdr├╝ckliches Verbot des Lizenzgebers oder Dritter enthalten ist und dass s├Ąmtliche Copyright- und Eigentumsvermerke in diese Kopien unver├Ąndert mit├╝bertragen werden.
Jede Verletzung der Urheberrechte der hpc zieht Unterlassungs- und/oder Schadenersatzanspr├╝che nach sich, wobei in jedem einzelnen Fall einer Verletzung dieser Urheberrechte volle Genugtuung durch den Auftraggeber zu leisten ist.

4 Liefertermine

hpc ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erf├╝llung m├Âglichst genau einzuhalten.Dem Auftraggeber steht wegen ├ťberschreitung der in Aussicht gestellten Termine weder das Recht auf R├╝cktritt vom Vertrag, noch auf Schadenersatz noch auf sonst irgendwelche Rechtsbehelfe (z.B. Preisminderung, etc.) zu.Teillieferungen und Vorauslieferungen sind zul├Ąssig und darf der Auftragnehmer die Annahme dieser nicht verweigern.

5 Preise

Alle Preise verstehen sich in Euro ohne Umsatzsteuer ab Erf├╝llungsort. Sie gelten nur f├╝r den vorliegenden Auftrag. Die Kosten von Programmtr├Ągern sowie allf├Ąllige Vertragsgeb├╝hren werden zus├Ątzlich in Rechnung gestellt.Sofern im Auftrag nichts anderes vereinbart wird, gelten die im Anbot oder Bestellformular angef├╝hrten Preise. Sollten sich die Lohn- und Materialkosten oder sonstige von hpc zu entrichtenden Abgaben bis zum Zeitpunkt der Lieferung erh├Âhen, so ist hpc berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen und dem Auftraggeber ab dem auf die Erh├Âhung folgenden Monatsbeginn anzulasten. Die Erh├Âhungen gelten vom Auftraggeber von vornherein akzeptiert, wenn sie nicht mehr als 10 % (j├Ąhrlich) der vereinbarten Gesamtsumme des jeweiligen Auftrages ├╝berschreiten.F├╝r Dienstleistungen, die in den Gesch├Ąftsr├Ąumen der hpc erbracht werden k├Ânnen, jedoch auf Wunsch des Auftraggebers ausnahmsweise bei diesem erbracht werden, tr├Ągt der Auftraggeber die Kosten f├╝r Fahrt, Aufenthalt und Wegzeit f├╝r die mit der Ausf├╝hrung der Dienstleistung beauftragten Personen der hpc.

6 Zahlung

Die von hpc gelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind sp├Ątestens vierzehn Tage ab Fakturenerhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei f├Ąllig. F├╝r Teilrechnungen gelten die f├╝r den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.Bei Auftr├Ągen, die mehrere Einheiten umfassen, ist hpc berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Leistungseinheit Rechnung zu legen.Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung f├╝r die Durchf├╝hrung der Lieferung bzw. Vertragserf├╝llung durch hpc.
Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigt hpc, die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zur├╝ckzutreten. Alle damit verbunden Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Auftraggeber zu tragen.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in H├Âhe von 15% p.a. verrechnet. Bei Nichteinhaltung zweier Raten bei Teilzahlungen und Verstreichen einer Nachfrist von vierzehn Tagen ist hpc berechtigt, Terminverlust geltend zu machen und allf├Ąllig ├╝bergebene Akzepte f├Ąllig zu stellen.

7 Haftung

hpc haftet nur f├╝r Sch├Ąden, die vors├Ątzlich oder grob fahrl├Ąssig verursacht wurden. Die Haftung f├╝r leichte Fahrl├Ąssigkeit ist ausgeschlossen.Ein zu behandelnder Fehler liegt vor, wenn das jeweils vertragsgegenst├Ąndliche Softwareprogramm ein zu der entsprechenden Leistungsbeschreibung/ Dokumentation in der jeweils letztg├╝ltigen Fassung abweichendes Verhalten aufweist und dieses vom Auftraggeber reproduzierbar ist.M├Ąngelr├╝gen sind ausschlie├člich schriftlich an den Auftraggeber zu richten. Zwecks genauer Untersuchung von eventuell auftretenden Fehlern ist der Auftraggeber verpflichtet, das von ihm verwendete Computersystem, Softwareprogramme, Protokolle, Diagnoseunterlagen und Daten in angemessenem Umfang f├╝r Testzwecke w├Ąhrend der Normalarbeitszeit hpc kostenlos zur Verf├╝gung zu stellen und hpc bei der Fehlerbehebung bestm├Âglich zu unterst├╝tzen. Erkannte Fehler, die von hpc zu vertreten sind, sind von dieser in angemessener Frist einer L├Âsung zuzuf├╝hren. Von dieser Verpflichtung ist hpc dann befreit, wenn im Einflussbereich des Auftraggebers liegende Umst├Ąnde dies behindern und von diesem trotz Aufforderung durch hpc nicht beseitigt werden. Eine L├Âsung des Fehlers erfolgt durch einen Software-Update oder durch angemessene Ausweichl├Âsungen.
Der Ersatz von Folgesch├Ąden, entgangenem Gewinn, Verm├Âgenssch├Ąden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Sch├Ąden aus Anspr├╝chen Dritter gegen den Auftraggeber, ist in jedem Fall ausgeschlossen.

8 Loyalit├Ąt

Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalit├Ąt. Sie werden jede Art von Werbung und Besch├Ąftigung, auch ├╝ber Dritte, von Mitarbeitern des jeweils anderen Vertragspartners, die an der Realisierung der Auftr├Ąge gearbeitet haben, w├Ąhrend der Dauer des Vertrages bzw. des Auftrages und zw├Âlf Monate nach Beendigung des Vertrages bzw. Auftrages unterlassen.Der gegen diese Bestimmung versto├čende Vertragspartner ist verpflichtet, dem anderen Vertragspartner pauschalierten Schadenersatz in der H├Âhe von EUR 100.000,00 f├╝r jeden einzelnen Versto├č gegen diese Bestimmung zu leisten. Dieser pauschalierte Schadenersatz unterliegt nicht dem richterlichen M├Ą├čigungsrecht nach ┬ž 1336 Abs. 2 ABGB. hpc ist jedoch berechtigt, ein ├╝ber den pauschalierten Schadenersatz hinausgehenden Schaden gegen den Auftraggeber geltend zu machen.

9 Datenschutz, Geheimhaltung

Der Auftraggeber und hpc verpflichten ihre Mitarbeiter, die Bestimmungen des Datenschutz Gesetzes einzuhalten.hpc und der Auftraggeber verpflichten sich, den Auftrag und dessen Inhalt sowie s├Ąmtliche im Rahmen des Auftrages wechselseitig erhaltenen Informationen und Unterlagen streng vertraulich und geheim zu halten. hpc ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber f├╝r Referenzzwecken als Auftraggeber namhaft zu machen. Die G├╝ltigkeit dieser Geheimhaltungsvereinbarung gilt f├╝r die Dauer des Auftrages und f├╝r die Dauer von zw├Âlf Monaten nach Beendigung des Auftrages.

10 Sonstiges

Soweit nicht anderes ausdr├╝cklich vereinbart wird, gilt ausschlie├člich ├Âsterreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen, dies auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgef├╝hrt wird. F├╝r eventuelle Streitigkeiten gilt ausschlie├člich die ├Ârtliche Zust├Ąndigkeit des sachlich zust├Ąndigen Gerichtes f├╝r den Gesch├Ąftssitz der hpc als vereinbart. Dar├╝ber hinaus ist hpc jedoch auch berechtigt, ihre Anspr├╝che gegen den Vertragspartner auch an dem f├╝r dessen sitz bzw. Wohnort zust├Ąndigen Gericht geltend zu machen.Die Nichteinhaltung wesentlicher Vertragspflichten durch einen Vertragspartner berechtigt den anderen Vertragspartner zur vorzeitigen Aufl├Âsung des Vertrages.Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hiedurch der ├╝brige Inhalt der AGB nicht ber├╝hrt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die der unwirksamen Bestimmung m├Âglichst nahe kommt.